Tschingls Kritik

Ingo Dejaco übt Kritik an der Fragestellung des Komitees Aurora.  Ich gehe darauf ausführlich ein, weil es gut zum aktuellen Thema Fragestellung/Referendum passt. Warum die Fragestellung oft so künstlich ist und nicht auf die Wünsche der Bürger eingeht, habe ich im letzten Beitrag besprochen.

Zunächst Tschingls Gedanken zum Sinn der Fragestellung:

Eine Talstation orographisch rechts des Einsacks (Radlseeseite) impliziert nicht nur den Überflug, sondern auch eine aufwendige teure 3 S-Bahn. Damit kommt neben Überflug und Stadtbild auch die Wirtschaftlichkeit und Gerechtigkeit auf dem Prüfstand.

Richtig enttäuscht bin ich, dass er eine Entscheidungsgrundlage für die Gemeinde vermisst. Damit stellt er sich zu den Pro-Seilbahn Lobbyisten, die zuerst im Forum den Bahnhof als Talstation präsentieren, untermauert von der Besierstudie. Als diese Entscheidungsgrundlage am 12. Juni durch eine Technikergruppe zerpflückt wurde, konnten sie kein Gegenargument finden, obwohl einige Teilnehmer der Besier-Studie anwesend waren und diffamierten die Techniker der Voreingenommenheit. Jüngste Aktion von Pro-Seilbahn: Antrag eines Referendums mit der Fragestellung (verkürzt) “Sind sie für einen Seilbahn mit Talstation am Bahnhof”. Da soll wohl Volkeswille die fehlenden Argumente ersetzen, was sehr praktisch ist, weil man dann den Bürgern auch noch die Schuld für Fehlentscheidungen aufbürden kann.

Dann beklagt Tschingl die schwierige Entscheidungsfindung

bei Wählern, die für den Bahnhof aber gegen Aquarena und Parkhaus sind oder welche die Seilbahn auf der Ploseseite haben möchten.
Wieso die Konflikte nur bei einer Fragestellung aufwerfen?  Betrachtet man die Fragestellung: “Sind Sie für eine Seilbahn mit Talstation am Bahnhof?”, gibt es Bürger, die für eine Seilbahn sind, den Bahnhof als Standort aber völlig ungeeignet halten. Was ist mit denen, die gerne mit der Seilbahn von Priel oder Milland starten würden?

In beiden Fällen treffen die Wähler auf eine Fragstellung, die sie zu einer Abwiegung zwingt. Je genauer die Frage gestellt wird, desto größer die auftretenden Konflikte und desto kleiner der Entscheidungspielraum nach einer Zustimmung der Wähler.

Wie werden die Fragestellungen zusammengelegt?

Nur hier stimme ich mit  Tschingl überein, wenn auch aus einem anderen Grund. Die Fragestellung von Pro-Seilbahn entspricht einer echten Teilmenge der Anfrage von Aurora. Wenn beide Komitees alle Voraussetzungen erfüllt haben, dann kann eine Zusammenführung nur bedeuten, dass die Fragestellung Aurora verwendet wird, weil sie die Fragestellung Pro-Seilbahn beinhaltet.
Besonders spannend erwarte ich das Verhalten von Pro-Seilbahn nach dem Treffen Technikergruppe mit Besier. Kann die Landesregierung finanzielle Zusagen nur beim Standort Bahnhof aufrecht erhalten, wenn die Standortermittlung revidiert werden muss? Gespannt bin ich auf die Entscheidung und Begründung der Prüfungskommission, sei es bei der Zulassung der Fragestellung als auch bei der Zusammenführung.

Advertisements

15 thoughts on “Tschingls Kritik

  1. tschingl

    Dass man trotz sachlicher Argumentation beim Thema Seilbahn sofort als Lobbyist bezeichnet wird, was mir mittlerweilen schon mehrfach passiert ist, finde ich unseriös, aber damit kann ich leben.
    Ich vermisse in Ihrer Argumentation noch immer, was diese Entscheidung für eine Grundlage für die Gemeinde haben sollte, was damit legitimiert wird. Aus meiner Sicht fast gar nichts, es wird höchstens etwas verhindert (bei einem NEIN).
    Die Argumentation zur Zusammenlegung teile ich überhaupt nicht, ich bin fest davon überzeugt dass sie anders aussehen wird.

    Reply
    1. linterfranz Post author

      1) Ich seh schon einen Unterschied zwischen sein und sich verhalten wie.
      2) Auf diesen Punkt bin ich nicht eingegangen, weil er für mich so klar ist. Nur die Ja-Stimmen erhalten die Zustimmung der Fragestellung, damit ist auch klar, dass die Nein-Stimmen die Fragestellung verhindern. Bei der Fragestellung Aurora wird die Seilbahn startend von der orographisch rechten Seite (also die große Lösung mit Überflug, teurer 3 S-Bahn) legitimiert oder verhindert.
      3) Über die Zusammenlegung diskutieren wir, wenn es akut wird.

      Reply
  2. tschingl

    “Bei der Fragestellung Aurora wird die Seilbahn startend von der orographisch rechten Seite (also die große Lösung mit Überflug, teurer 3 S-Bahn) legitimiert oder verhindert.”

    Genau das ist das Problem, die Fragestellungzielt auf die Kriterien Überflug/System und lässt alle anderen Kriterien außen vor. Nach der oben aufgeworfenen Logik könnte die Gemeindeverwaltung also bei einem JA die Seilbahn orografisch rechts bauen wo sie wollte???

    Reply
    1. linterfranz Post author

      Abgesehen davon, dass die Gemeindeverwaltung selbst nicht baut, kann nach einer Zustimmung zum Referendum Aurora die Talstation orographisch rechts gebaut werden. Die Verwaltung könnte ihre bisherige Vorstellung am Bahnhof verwirklichen oder an einer anderen Stelle orographisch rechts, falls der Standort Bahnhof nicht mehr in Frage kommt.

      Was sind eigentlich die Kriterien bei der Fragestellung (verkürzt): “Sind Sie für einen Seilbahn mit der Talstation am Bahnhof?”?

      Metaebene: Ich streng mich an genau zu formulieren, trotzdem fühle ich mich nicht verstanden. Ich bitte um eine Hilfestellung, falls es an mir liegen sollte. Hilfreich wäre es den ganzen Text einzubeziehen, dann erübrigen sich Fragen und ich müsste mich nicht wiederholen.

      Reply
  3. tschingl

    “Die Verwaltung könnte ihre bisherige Vorstellung am Bahnhof verwirklichen oder an einer anderen Stelle orographisch rechts, falls der Standort Bahnhof nicht mehr in Frage kommt. ”
    Provokant: ALSO AUCH VOM HOFBURGGARTEN AUS???

    Die Fragestellung der Gemeinderatsmehrheit (JA/NEIN zum Projekt Bahnhof) bezieht sich auf ein mehr oder weniger konkretes, von der Verwaltung ausgearbeitetes Projekt, über das die Bevölkerung hätte JA oder NEIN sagen können. Das ist ja das Problem eurer Fragestellung: dass sie zu unkonkret ist und damit die Legitimation für das weitere Vorgehen fehlt. Weil wenn das JA gewinnen würde, könnte das doch niemals rechtfertigen dass die Gemeindeverwaltung die Seilbahn rechts des Eisacks hinbaut wo sie will?!

    Ich kann einfach nicht verstehen warum die Gegner des Bahnhofs-Projekts sich gegen die konkrete Fragestellung sträuben. Man behauptet immer die große Mehrheit der Brixner ist dagegen. Ben venga, dann werden sie dies in der Volksabstimmung auch zum Ausdruck bringen, das Projekt ist gestorben und man kann neue Wege bestreiten.

    Reply
    1. linterfranz Post author

      “Provokant: ALSO AUCH VOM HOFBURGGARTEN AUS???”

      Offensichtlich habe ich die bessere Meinung von der Gemeindeverwaltung als Sie und nehme an, dass die Gemeindeverwaltung den durch die Fragestellung “Aurora” gewonnenen Freiraum zum Wohle der Bürger nützt.

      “Das ist ja das Problem eurer Fragestellung: dass sie zu unkonkret ist und damit die Legitimation für das weitere Vorgehen fehlt.”

      Wieso soll da die Legitimation fehlen? Siehe $46 Absatz 9: “Die der Volksabstimmung unterzogene Fragestellung hat die erforderliche Zustimmung erlangt, wenn sie die Mehrheit der gültigen Ja-Stimmen erhalten hat, sofern …” Die Fragestellung könnte auch lauten: “Sind sie für einen Seilbahnverbindung Brixen St.Andrä?”

      “Ich kann einfach nicht verstehen warum die Gegner des Bahnhofs-Projekts sich gegen die konkrete Fragestellung sträuben.”

      Vielleicht hilft das zum Verständnis: Die Promotoren der Seilbahn haben wirtschaftliche Interessen und ein dazu passendes Projekt geplant, der Öffentlichkeit vorgestellt und ein unterstützendes Komitee gegründet, das die Bevölkerung überzeugen soll. Da ist eine Fragestellung, die dem Projekt entspricht, ideal. Teile der betroffenen Bevölkerung sind aber nicht mit allen Aspekten des Projekt einverstanden, sie meinen so nicht, durchaus aus den unterschiedlichsten Gründen. Da sie nicht in der Lage sind ein Gegenprojekt aufzustellen, muss die Fragestellung so erfolgen, dass sie möglichst alle “so nicht” vereint und gleichzeitig für den Fall dass “Ja” gewinnt, nötige Freiräume für Ausweichlösungen vorhanden sind, falls erwartete Probleme auftreten.

      Im Gegenzug hätte ich gerne verstanden, wieso sich die Seilbahnbefürworter so gegen eine Fragestellung sträuben, die alles erfüllt, was sie wollen und sogar Ausweichlösungen offen lässt, die sie ja nicht in Anspruch nehmen müssen.

      Reply
  4. Bruno Rosso

    Bruno Rosso ha visto la discussione innescata dalle osservazioni del Dr. Ingo Dejaco e desidera chiarire alcuni punti. Per mesi il comitato proALTvor aveva discusso sul come formulare il quesito del proprio referendum senza arrivare ad una definitiva conclusione. Poi, quando il 19 marzo 2013 la Commissione comunale di esperti ha pubblicato la sua decisione con la quale ha ammesso uno solo dei due quesiti proposti dal Sindaco e cioè, brevemente, “Vuoi la partenza della funivia dalla stazione FS o no?” bocciando il quesito relativo alle proposte di più siti di partenza, abbiamo deciso di proporre un quesito che bene ponesse all’attenzione dei futuri elettori il problema del “sorvolo della conca di Bressanone – Überflug des Talkessels von Brixen”.
    La Commissione di esperti ha bocciato questo quesito per cui sulla sua ammissibilità o meno deciderà prossimamente il TAR di Bolzano.
    Quando Franz Linter, rappresentante del comitato Aurora mi ha chiesto come si fa a presentare un referendum gli ho dato tutte le indicazioni possibili che, ritengo, fossero sufficienti per la formale correttezza della domanda. Avevo dato a Franz Linter anche copia della decisione della Commissione dei esperti di data 23.05.13 che aveva bocciato il nostro quesito e così il comitato Aurora ha potuto conoscere le idee della Commissione che, per bocciare il nostro quesito, aveva fatto una ampia motivazione, tra l’altro proponendo proprie idee circa i quesiti da proporre. Per farla breve a pagina 10 della motivazione che pochi devono aver letto la Commissione dice, dopo aver esaminato il termine “fondovalle” testualmente “EINDEUTIGE VORGABEN WÄREN Z.B. DURCH DIE FRAGE NACH DER ANSIEDLUNG AUF DER OROGRAPHISCH RECHTEN BZW. LINKEN SEITE DES FLUSSES……….GEGEBEN”.
    Poiché il quesito del referendum oltre che essere capito dagli elettori deve essere “ammesso” dalla Commissione di esperti del Comune, non è sembrato vero al comitato Aurora di proporre un referendum già preventivamente valutato in modo molto positivo da chi ha il potere di ammetterlo o di non ammetterlo.
    Per cui mi sembra quasi inutile discutere sulla validità del quesito. L’importante è che la Commissione di esperti si ricordi, nell’esaminare il quesito proposto dal comitato Aurora di aver già favorevolmente prospettato il quesito contenente valutazioni sui lati orografici destro e sinistro della nostra valle tenuto conto del corso del fiume Isarco. Scusate il disturbo e tanti saluti a tutti.

    Reply
  5. tschingl

    Direkte Demokratie ist in meinen Augen eben kein Instrument, das Abstimmungen trifft, die hinterher wiederum reichlich Spielraum für die Verwaltung offen lässt und wiederum potentielle Kritiker und Gegner eines infolge des Entscheids entstandenen Projekts auf den Plan ruft. Direkte Demokratie ist ein Instrument, das Entscheide herbeiführen soll und die Verwaltung in die eine oder andere Richtung verpflichten soll, indem die Legitimation des Entscheids vom Gemeinderat weg und hin zum Bürger geführt wird.
    Welchen Sinn macht im Lichte dieser Betrachtung ein Entscheid, der hinterher wiederum einen viel zu großen Handlungsspielraum für die Verwaltung offen lässt???
    Nehmen wir an das JA eurer Fragestellung gewinnt. Es gibt für den Standort Bahnhof zahlreiche Befürworter und Gegner, es gibt für den Standort Parkhaus zahlreiche Befürworter und noch zahlreicherer Gegner, es gibt beim Standort Acquarena zahlreiche Befürowrter und sehr viel Gegner, und schließlich … es gibt beim Standort Max zahlreiche Befürworter und zahlreiche Gegner. Welchen Sinn macht also dieser Entscheid, der hinterher wiederum einen Teil der Bürger befriedigt, einen anderen hingegen nicht? Ein Entschied, der de facto nicht entschiedet!
    Die Volksabstimmung soll eine konkrete Entscheidung herbeiführen, alles andere wäre eine Augenauswischerei, deswegen ist die Abstimmung über ein konkretes Projekt der einzig sinnvolle Weg der Volksabstimmung. Ist die Bevölkerung, so wie von den Gegnern des Bahnhofsprojekt prophezeit, mehrheitlich dagegen … ben venga, das Projekt ist passé und man muss alternativ weiterdenken, ansonsten aber wird die Debatte nicht ENTSCHIEDEN, sondern nur aufneue Konfliktpunkte verlagert.

    Reply
    1. linterfranz Post author

      Eigentlich habe ich Antworten auf meine Fragen in den vorherigen Kommentaren und Repliken erwartet. Zumindest auf diese Frage: warum sträuben sich die Seilbahnbefürworter, genauer das Komitee „Pro Seilbahn“, so gegen die Fragestellung der Gruppe Aurora?
      Stattdessen antworten Sie aus der Sicht des Gemeinderats und finden den erweiterten Handlungsspielraum der Verwaltung und des Gemeinderats als sinnlos.
      Zunächst eine Anmerkung zu Ihrem Gedankenexperiment. Sollten bei der Aurora-Fragestellung wirklich so viele Gegner der einzelnen Standorte „NEIN“ wählen, so wäre die Annahme, dass „JA“ gewinnt nicht erfüllt.

      Wieso wäre ein Votum der Bürger für oder gegen eine große Seilbahnlösung kein Entscheid? Ich finde diese Entscheidung essentiell. Wenn das nur meine Meinung wäre, würden wir nie die 9% der Wahlberechtigten für eine zustimmende Unterschrift gewinnen können.

      Die Volksabstimmung führt immer eine konkrete Entscheidung herbei. Aber beim Bahnhofprojekt von einem konkreten Projekt zu sprechen, halte ich für Augenauswischerei. Wir sollten nicht vergessen, dass bei einer Seilbahn am Bahnhof die Umgestaltung des Bahnhofsareals als blinder Passagier mitfährt, von dem man außer einer Größenordnung von x Mio und einigen Dementis (kein Einkaufszentrum) nichts hört.

      Bei der Frage nach dem Sinn einer erweiterten Fragestellung kommen immer die Interessen ins Spiel. Für die Pro Seilbahn-Promotoren ist sie nicht gut, sie bevorzugen die auf ihre Vorstellung zugeschnittene Fragestellung. Wie sieht es aber bei den gewählten Gemeinderatsmitgliedern aus?
      Da sind die einen, die bei einem „JA“ der Fragestellung „Aurora“ engagiert eine gute Lösung suchen und um den Entscheidungsspielraum froh sind, weil sie weniger erpressbar sind (RFI oder XY stellt überhöhte Forderungen). Die anderen bevorzugen die Fragestellung „Pro Seilbahn“, weil sie dann bei einem „JA“ jede Verantwortung auf den Wähler schieben können, falls die Bürger bei der Realisierung diverse „Kröten“ schlucken müssen. Bisher bin ich davon ausgegangen, dass zur 2. Gruppe nur wenige Lobbyisten gehören.

      Besonders interessant finde ich Ihren letzten Satz: „Ist die Bevölkerung, so wie von den Gegnern des Bahnhofsprojekt prophezeit, mehrheitlich dagegen … ben venga, das Projekt ist passé und man muss alternativ weiterdenken, ansonsten aber wird die Debatte nicht ENTSCHIEDEN, sondern nur auf neue Konfliktpunkte verlagert.„ den man auch so interpretieren kann, dass Sie im Fall eines „NEIN“ (Pro Seilbahn Fragestellung) an die Freiheiten denken, die Sie im Fall eines „JA“ (Aurora Fragestellung) so sehr ablehnen.

      Reply
  6. tschingl

    Zu ihrer Aussage “Wieso wäre ein Votum der Bürger für oder gegen eine große Seilbahnlösung kein Entscheid?” habe ich bereits sehr ausführlich geantwortet. Dass sie das wiederholt aufwerfen macht die Diskussion mühsam, ich denke wir reden aneinander vorbei 😦
    Die Interpretation bzgl. der Gemeinderatsmitlieder und deren Präferenzen ist eine reine Vermutung. 19 von 30 Mitglieder haben sich für die konkrete Bahnhofs-Fragstellung ausgesprochen, zu wenig weil wir eine zwei-drittel Mehrheit vorsehen.
    Zu ihrem letzten Absatz in Kürze:
    – konkrete Volksabstimmung / NEIN: die einzig aktuell machbare Variante erhält ein NEIN, also muss man neue Überlegungen anstellen
    – Aurora / JA: diese Abstimmung bringt keinen Entscheid, notgedrungen bringen weitere Überlegungen eine weitere Abstimmung.
    Der einfache Unterschied ist jener: sie glauben nach wie vor fest daran dass eine Seilbahn von einem anderen Standort als dem Bahnhof machbar ist. Ist es aber NICHT! Also heißt eine etwaige Variante: bessere busanbindung oder anderes … ein JA zu Aurora weckt die Hoffung auf eine alternative Seilbahnanbindung, aber die gibt es weder heute noch in mittelfristiger Zukunft.

    Reply
    1. linterfranz Post author

      Den Eindruck vom Vorbeireden habe ich auch. Eine bessere Busanbindung wäre auch eine gute Lösung.

      Statt zuerst eine Seilbahn zu fordern, dann Standorte deklarieren, eine Standortwahl treffen mit fragwürdigen Kriterien ohne Gewichtung, wäre es sinnvoller transparent, nachvollziehbar und methodisch vorzugehen, wie bei der Informationstagung am 12.06.2013 aufgezeigt.

      Statt Standorte für Talstationen ständen Lösungen für Ziele zur Auswahl (Beispiel u.a.: Seilbahn groß oder klein, Shuttlebus, Riggertalschleife mit Bahnhofsarealgestaltung).
      Da die Ziele öffentliche und allgemeine Interessen abdecken, statt private Interessen zu unterstützen, wird es auch mehr Zustimmung in der Bevölkerung geben und Volksabstimmungen wären eher über Ziele und Gewichtung angebracht (Beispiel: Touristische Attraktion für Brixen vs. Brixen als Kontenpunkt)

      Reply
  7. Hans Knapp

    Besorgt frage ich mich, warum eine derart vernünftige Stellungnahme wie die obige von Franz Linter nicht die selbstverständliche Grundlage für das Überlegen und Handeln unserer Verwalter und Politiker ist!

    Reply
  8. Hans Knapp

    … man darf gewiss nicht alle über einen Kamm scheren, aber warum scheint es derzeit unmöglich, die politische Mehrheit dafür zu gewinnen, die wirklich grundlegenden Fragen öffentlich zu diskutieren?

    Reply
    1. walter richter

      Die politisch Mehrheit ist zur Zeit mit sich selbst beschäftigt. Sie schickt scheinbar Sprachgewandte voraus, um mit der Taktik des Zerredens von den gemachten Fehlern und den Fehleinschätzungen (Besierstudie) abzulenken. Doch die nächsten Wahlen stehen an und gar einige Vertreter der Sammelpartei werden den Dialog suchen müssen.

      Reply
  9. tschingl

    Sollte ich mit der Aussage gemeint sein, so kann ich mit gutem Gewissen behaupten, dass ich von niemandem geschickt wurde, sondern dass mir das Gespräch und die Diskussion ein sehr persönliches Anliegen ist, weil ich fruchtbare Diskurse als demokratie-fördernd erachte.
    Ich habe nie einen Hehl daraus gmacht, dass ich mit der gesamten Vorgangsweise in Sachen Seilbahn, Stichwort Partizipation, absolut nicht glücklich war.
    Meine Diskurse sind demzufolge kein Ablenkungsmanöver, sondern mein persönliches Anliegen in dieser Causa.

    Reply

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s