Gedanken zur Demokratie

alinskyBei einer Veranstaltung in Bozen zitierte  Frau Prof. Dr. Susanne Elsen den Basisdemokraten und Vordenker der Empowermentidee Saul David Alinsky  “Konflikte sind das Feuer unter dem Kessel der Demokratie.” und fügte hinzu: “Ein Demokratienetz muss diese Konflikte beherrschen”.

Aus meiner Sicht ist direkte Demokratie ein Instrument um begeisterten BürgerInnen die Möglichkeit zu erteilen, für ihre Anliegen Mehrheiten zu schaffen, und so direkt an den politischen Entscheidungen mitwirken zu können. Es geht hauptsächlich um Bewusstseinsbildung, um hochwertige Diskussion, die letztendlich auch zu einer Entscheidung oder einer Richtungsweisung für die Politik führen soll, und dies im Sinne der Verbesserung der Lebensqualität für eine höchstmögliche Anzahl von MitbürgerInnen. Die Themen sind fast immer eindeutig, wie auch im Fall der Bürgerinitiative proALTvor, die es als unzumutbar für die Überflogenen und für das Aussehen der Stadt Brixen hält, eine so große und teure Bahn von der westlichen Seite von Brixen nach St. Andrä zu errichten.

2013-03-28 Fragestellung proALTvor

2013-03-28 Fragestellung proALTvor

Die Formulierung der Fragestellung dient dem Zweck, diese Bedenken festzuschreiben. Aus dem Ausgang der Volksabstimmung wäre klar zu erkennen gewesen, ob die Bedenken der Promotoren eine Mehrheit in der Bevölkerung gefunden hätten oder nicht. Damit wäre die politische Vertretung aufgefordert worden, je nach Ausgang der Abstimmung zu handeln. Die Kommission hat die Fragestellung nicht zugelassen. Für mich war die Fragestellung klar genug und ich setze bei politischen Vertretern voraus, dass sie bei der Antwort einer solchen Frage, den BürgerInnenwillen erkennen können und dementsprechend handeln. Menschen die das nicht können halte ich für eine repräsentative Aufgabe ungeeignet.

2013-06-19 Fragestellung Aurora

2013-06-19 Fragestellung Aurora

Nach der Ablehnung der Fragestellung von proALTvor, hat sich Aurora gegründet, um die oben genannten Bedenken neu zu formulieren und dadurch der engen Auslegung des Gesetzes von Seiten der Kommission gerecht zu werden. Die daraus entstandene Formulierung ist jene die am besten die Beweggründe der Promotoren berücksichtigt, aber für die Wähler längst nicht so klar ist. Die ganzen mathematisch-analytischen Bemerkungen gehen am Anliegen vorbei. Die Kunst der Politik ist es, bei geltendem Gesetz (zur direkten Demokratie vor kurzen selbstgemacht) den größtmöglichen Konsens zu finden.

Wird der Text von der Kommission zugelassen, und die nötigen Unterschriften gesammelt, dann darf man gespannt sein, wie die Fachkommission die anstehenden Fragestellungen (es gibt ja mittlerweile eine Fragstellung Pro Seilbahn) behandelt und ob der Gemeinderat einen Gegenvorschlag versucht.

Eine solche Volksabstimmung sollte der politischen Vertretung helfen eine bürgernahe Entscheidung zu treffen. Ob die Fachkommission den WählerInnen die Wahl erleichtert oder erschwert wird man sehen.

Ich verstehe dieses ganze Zerpflücken und Zerlegen nicht. Ich erwarte von der Politik, dass sie sich, im Sinne der oben zitierten Aussage zur Demokratie, bemüht, die Bedürfnisse aller Einzelnen und aller Gruppen wahrzunehmen und konstruktive Lösungen daraus erarbeitet.

Hubert Comploi

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