Das “Protokoll”

Ein Bericht über den Umgang der Gemeindeverwaltung mit Bürgerinitiativen. Was steckt hinter dem Kurswechsel Ende August? Der Krimi um das Protokoll.

Nach dem Informationsabend  (Cusanus, 2013-06-12) wurde ein Treffen der Techniker als gute Lösung zur Klärung der Kritikpunkte von beiden Seiten betrachtet. Richtig los ging es am 23.08. mit einer Einladung zu einer Aussprache der Techniker am 11.09. an dem Herr Besier, der Stadtrat, Techniker der beiden Gruppen, sowie Vertreter von proALTvor und PRO Seilbahn teilnehmen sollten.

Dann am 30.08. die Kehrtwende: Nur noch Techniker als Teilnehmer, keine Zuschauer, ohne Aufzeichnung und mit Frau Keifl als Moderatorin, die auch ein Ergebnisprotokoll erstellen wird.

Zu diesem Zeitpunkt drohte das Treffen zu scheitern, weil wir keinen Sinn sahen, an einem Treffen mitzuwirken, wenn das Ergebnis praktisch geheim bleibt.

Gutes Zureden von Freunden und einige Mails später haben wir die Teilnahme zum Treffen am 18.09. unter Bedingungen (Anwesenheit von Herrn Besier, 2 Zuhörer von proALTvor, Vorbehalt einer Tonaufzeichnung) angenommen.

Am 18.09. untersagte der BM gleich zu Beginn jede Aufzeichnung, weil ausschließlich die Sitzungen des Gemeinderats aufgezeichnet würden.

Anhang im Mail von Dr. Frener

Das “Selektive Protokoll” von Dr. Frener

Am Ende der Technikerdiskussion wurde ausgehandelt, dass Frau Keifl am nächsten Tag das Protokoll auch an proALTvor versendet.

Am Freitag 20.09. erhielten wir ein Mail von Dr. Frener von der Gemeinde adressiert an Frau Keifl (proALTvor als verborgener Empfänger, BCC) mit dem Begleittext “Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Ihnen das Protokoll des runden Tisches vom 18.08. überreichen. …” Im Anhang eine PDF-Datei, deren Inhalt aussieht wie ein Protokollentwurf, dem aber substantielle Teile fehlen: Der Name der GesprächsleiterIn und der übliche Text “Für das Protokoll verantwortlich: <Datum>, <Name>”

Nach der ganzen Vorgeschichte und weil wir durch unsere eigene Teilnahme ausreichend Fakten und Aussagen sammeln konnten,  stellen wir die Vorgänge zwischen der Bürgerinitiative und der Gemeindeverwaltung der öffentlichen Diskussion.

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